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20200429 Schild Amtliche Bekanntmachungen

Sitzung des Gemeinderats Thür am 20.08.2020

Der Ortsgemeinderat Thür hat in seiner Sitzung vom 20.08.2020 wie folgt beschlossen:

Im öffentlichen Teil:

TOP: Auftragsvergabe zum Ausbau des Kaiserplatzes, Segbachstraße, Josef- und Rabenbergstraße
Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Auftra
g zum Ausbau des Kaiserplatzes, der Segbachstraße, Josef- und Rabenbergstraße an die Fa. Schulz, Koblenz, zum Angebotspreis in Höhe von 481.791,08 € -brutto- zu vergeben.

Weiterhin beschließt der Gemeinderat die überplanmäßigen Kosten in Höhe von 111.791,08 €.

TOP: Umgestaltung Gräberfläche 2.BA auf dem Friedhof Thür
Der Gemeinderat stimmt der Umgestaltung des Gräberfeldes in einem weiteren Bauabschnitt zu und beauftragt die Verwaltung, die Arbeiten auszuschreiben. Der Ortsbürgermeister wird in Benehmen mit den Fraktionsvorsitzenden und Beigeordneten ermächtigt, den Auftrag an wirtschaftlich günstigsten Bieter zu vergeben.

TOP: Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Ortsgemeinde durch das Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz für das Haushaltsjahr 2015-2019
Der Gemeinderat nimmt den Prüfbericht zur Kenntnis.

TOP: Übertragung von Haushaltsmitteln gem. § 17 GemHVO
Der Gemeinderat nimmt die konkrete Auflistung zur Kenntnis.

Im nichtöffentlichen Teil

TOP: Finanzangelegenheiten

Der Gemeinderat stimmt der Absetzung der Forderung und der Nachzahlungszinsen zu.


Sitzung des Gemeinderats Thür am 04.06.2020

Der Ortsgemeinderat Thür hat in seiner Sitzung vom 04.06.2020 wie folgt beschlossen:

Im öffentlichen Teil:

TOP: 1. Änderung der Hauptsatzung vom 05.09.2019
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die in der Anlage beigefügte 1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Thür vom 05.09.2019.

TOP: Bauleitplanung der Ortsgemeinde Thür; Bebauungsplan "Zum Wingert II“;
Annahme des Entwurfes und öffentliche Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
A) Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB hat in der Zeit vom 02.12.2019 bis 16.12.2019 stattgefunden. Anregungen sind
keine eingegangen. Ein Beschluss ist hierfür nicht erforderlich.

B) Der Gemeinderat Thür nimmt den vorliegenden Entwurf des Bebauungsplanes einstimmig an.

C) Des Weiteren beschließt der Gemeinderat einstimmig die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

TOP: Bauleitplanung der Ortsgemeinde Thür;
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Fallerstraße":

a) Abschluss des erneuten Auslegungs- und Beteiligungsverfahren gem. § 13 a BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 3 BauGB und §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

b) Beschluss als Satzung gem. § 10 BauGB

a) Der Gemeinderat Thür stimmt einstimmig dem in der Anlage beigefügten Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Fallerstraße“ mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan zwischen der Ortsgemeinde Thür und dem Vorhabenträger gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu. Der Durchführungsvertrag ist zwingende Voraussetzung und damit Bestandteil der gesamten Planung.

Nach der Abstimmung a) erfolgt eine kurze Sitzungsunterbrechung zur Unterzeichnung des Durchführungsvertrages.

b) Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Abschluss des erneuten Auslegungs- und Beteiligungsverfahrens gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB unter Verweis auf die in der Anlage aufgeführten und beschlossenen Einzelbeschlüsse. Die Anlage mit Ihren Einzelbeschlüssen wird somit Teil der Niederschrift.

c) Des Weiteren beschließt der Gemeinderat einstimmig den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Fallerstraße“ (Planurkunde inkl. Vorhaben- und Erschließungsplan, textliche Festsetzungen gem. Anlage) als Satzung gem. § 10 BauGB. Weiterhin wird die als Anlage beigefügte Begründung beschlossen.

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, den Beschluss öffentlich bekannt zu machen.

 

TOP: Abstimmung möglicher verkehrsberuhigender Maßnahmen für die Straße "Alter Graben"; Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die versuchsweise Einführung verkehrsberuhigender Maßnahmen gemäß Beschilderungsvorschlag Nr. 3 für den Zeitraum von einem halben Jahr.

TOP: Mitteilung zur Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2020
Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.


Sitzung des Gemeinderats Thür am 08.05.2019

Der Ortsgemeinderat Thür hat in seiner Sitzung vom 08.05.2019 wie folgt beschlossen:

Im öffentlichen Teil:

TOP: Umstrukturierung des Forstreviers Ettringen-Rieden

Der Gemeinderat Thür stimmt einstimmig der Umstrukturierung des Forstreviers Ettringen-Rieden zum 01.06.2019 in der vorgeschlagenen Form zu und beauftragt das Forstamt Ahrweiler die entsprechenden Schritte einzuleiten.

TOP: Bauleitplanung; 1. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet an der B256 II";- Aufstellungsbeschluss und Beteiligung

Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Thür hebt einstimmig die Aufstellungsbeschlüsse vom 12.11.2012 und 06.07.2016 zur Änderung des Bebauungsplanes auf. Der Gemeinderat fasst den Aufstellungsbeschluss zur 1.Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet an der B256 II“ und nimmt die beigefügte Planung als Entwurf an. Der Geltungsbereich ergibt sich aus dem beigefügten Planentwurf. Weiterhin wird die Verbandsgemeindeverwaltung beauftragt eine Beteiligung bzw. Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB einzuleiten und den Aufstellungsbeschluss öffentlich bekannt zu machen.

TOP: Bauleitplanung; Bebauungsplan "Zum Wingert II"; Annahme des Planentwurfes und Einleitung der frühzeitigen Beteiligung

Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Thür nimmt einstimmig den vorgestellten Planentwurf an und beauftragt die Verwaltung, eine Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 b und § 13 a BauGB einzuleiten. (Zu den Gestaltungsmöglichkeiten hinsichtlich der Dachneigung soll der Planer zur nächsten Beratung verschiedene Beispiele visuell darstellen.)

Bauleitplanung; vorhabenbezogener Bebauungsplan "Fallerstraße";
 
Annahme des Planentwurfes und Einleitung der Offenlage und Beteiligungen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Thür nimmt den vorliegenden Entwurf des Bebauungsplanes einstimmig an und beauftragt die Verwaltung, das Beteiligungsverfahren und die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB durch zu führen. 

TOP: Gewährung eines Baukostenzuschusses der Verbandsgemeinde Mendig an die Ortsgemeinde Thür für die Anlegung einer Sportstätte (Bolzplatz) und Abschluss einer entsprechenden Nutzungsvereinbarung mit der Verbandsgemeinde Mendig

Der Gemeinderat nimmt den Beschluss des Verbandsgemeinderates Mendig zur Kenntnis, wonach die Verbandsgemeinde der Gemeinde Thür einen Zuschuss in Höhe von 45.000 EUR, als Kostenbeteiligung für die Anlegung des neuen Bolzplatzes, gewährt. Daneben stimmt der Gemeinderat dem vorgelegten Entwurf einer Nutzungsvereinbarung einstimmig zu und ermächtigt den Ortsbürgermeister, diese Nutzungsvereinbarung mit der Verbandsgemeinde im Namen der Gemeinde Thür abzuschließen.

TOP: Festlegung eines Sitzungskalenders

Die konstituierende Sitzung des Gemeinderates soll am 05.09.2019 stattfinden, soweit dies nach kommunalrechtl. Prüfung noch fristgerecht ist. Des Weiteren soll noch eine Sitzung des Gemeinderates im Oktober/November 2019 stattfinden. Die genaue Fixierung des Termins bleibt dem neuen Gemeinderat vorbehalten.

TOP: Mitteilung zur Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2019
Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

TOP: Auftragsvergabe Erneuerung LED Beleuchtung Mehrzweckhalle Thür

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den Auftrag zur Erneuerung der Beleuchtung an die Fa. Endres Lighting, Polch, zu vergeben. Die Bruttoauftragssumme beträgt 15.742,21 €. Der Gemeinderat beschließt ferner, eine Photovoltaikanlage auf dem Dach der Mehrzweckhalle zu errichten. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung auf den Weg zu bringen.

TOP: Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zusammen mit Beigeordneten und Fraktionsvorsitzenden zur Auftragsvergabe

Der Gemeinderat Thür ermächtigt einstimmig den Ortsbürgermeister zusammen mit den Beigeordneten und Fraktionsvorsitzenden während der sitzungsfreien Zeit, die anstehenden Auftragsvergaben zum Kindergarten und der Mehrzweckhalle durchzuführen.